Die burg
Cafe
Veranstaltungen
Ausstellungen
Bodunger Beiträge
Galeriegeschäft
Burgforum e. V. Presse
Kontakt
17. April 2016
17.04., 16.00: Diskussion zur Gebietsreform in Thüringen


 
Stand und Perspektiven der Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen


Diskussion in der Galerie in der Burg am Sonntag, 17. April, 16.00 Uhr



Es diskutieren:

Dirk Adams MdL, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Thüringer Landtag
Dr. Johannes Bruns, Oberbürgermeister der Stadt Mühlhausen
Hans-Joachim Junker, Ehrenvorsitzender des Nordhäuser Unternehmerverbandes (NUV)
Christina Tasch, MdL, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU im Thüringer Landtag (in Vertretung von Mike Mohring, der zu seinem Bedauern absagen mußte).

Moderation: Fabian Klaus, Thüringer Landeszeitung




Das Gespräch wird von Fabian Klaus, Thüringer Landeszeitung, moderiert



Die Begründungen für die 3. flächendeckende Gebietsreform in Thüringen sind mit der Vorlage des Vorschaltgesetzes zur Durchführung der Gebietsreform im Freistaat Thüringen deutlicher geworden:

Thüringen hat derzeit 17 Landkreise, 6 kreisfreie Städte und 843 kreisangehörige Gemeinden, von denen bereits heute ca. 350 Gemeinden weniger als 500 Einwohner haben. Die Thüringer Kommunen haben die schwächste Finanzausstattung in der Bundesrepublik Deutschland. Ungefähr 70 % der kommunalen Gesamteinnahmen stammen aus Landeszuweisungen; etwa 25 % der Ausgaben der Gemeinden werden durch eigene Steuern und andere Einnahmen erwirtschaftet.

Die rückläufige Bevölkerungsentwicklung in Thüringen – ca. 14-16 % Rückgang bis 2030 – führt zu erheblichen Mindereinnahmen im Landeshaushalt. Dazu kommen ein erheblicher Rückgang von Solidarpakt- und EU-Mitteln, insgesamt ca. 3 Milliarden Euro bis 2020. Bereits heute beträgt die Verschuldung des Freistaates 16,5 Milliarden Euro, d.h. ca. 7.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung, wozu ca. knapp 1.000 Euro aus der Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände kommen.

Gleichzeitig steigt der Kostendruck auf die Kommunen, um die Aufgaben aus den übertragenen wie eigenen Aufgabenbereichen erfüllen zu können. Hierin findet sich auch die Begründung, Funktional- und Gebietsreform vernünftigerweise als Einheit gesetzlich zu organisieren.

Neben der Einsicht in die dringende Notwendigkeit einer Flächengebietsreform in Thüringen, wie eine solche bereits in 12 Bundesländern in Deutschland vollzogen ist, wächst der Widerstand gegen eine Gebietsreform. So haben ca. 40 Bürgermeister in Südthüringen einen Verein gegründet, der ein Volksbegehren gegen die Gebietsreform durchsetzen will.

Die CDU im Eichsfelder Kreistag hat einen Beschluß zum Erhalt des Landkreises formuliert, der allerdings nach jetzigen Plänen überhaupt nicht in Frage steht. Der Vorsitzende der VG Eichsfeld Wipperaue, Dirk Böning, hat einen Brief an Ministerpräsident Ramelow geschrieben, in dem er mit verfassungsrechtlichen Schritten droht.

Diese und ähnliche Fragen werden Gegenstand der Diskussion sein, in welcher das Publikum wie üblich in der Burggalerie nach den Ausführungen der Diskutanten einbezogen werden wird.



Eine Platzreservierung wird empfohlen.




DRUCKEN    ZURÜCK
2024 © Galerie in der Burg • ImpressumDatenschutz