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27. Oktober 2011
Politischer Abend zum Thema "Gebietsreform in Thüringen" mit dem Vorsitzenden des Innenausschusses des Thüringer Landtages, Matthias Hey MdL, 19.30


 
Die Galerie in der Burg Großbodungen veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung am Donnerstag, 27. Oktober, 19.30 Uhr eine Diskussion zur Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen. Es diskutieren der Vorsitzende des Innenausschusses des Thüringer Landtages, Matthias Hey, MdL und der Bürgermeister von Nordhausen, Matthias Jendricke.
Nach der letzten Erhebung des “Thüringenmonitors 2011” stimmen 78 % der Thüringerinnen und Thüringer einem Zusammenschluß ihres Landkreises mit einem Nachbarkreis zu. Die Fusion der eigenen Gemeinde mit einer Nachbargemeinde wird von 80 % der Befragten unterstützt. Diese Zustimmung steigt auf 86 %, wenn man das Alter der Befragten auf die 18- bis 24-Jährigen beschränkt. Diese Zahlen belegen eindrucksvoll, daß die Thüringer hinter einer Gemeinde- und Kreisgebietsreform stehen, welche zu größeren und mittelfristig finanziell deutlich günstigeren Gebietseinheiten führen. Landgemeinden – wie sie zum Beispiel zur Zeit durch die Zerschlagung der Verwaltungsgemeinschaft Eichsfeld-Südharz mit Sitz in Weißenborn entstehen sollen, und denen 4000 bis 5000 Gemeindemitglieder nur angehören, sind bereits jetzt überholt. Eine von der CDU-/SPD-Landesregierung eingesetzte Expertenkommission wird bis Mitte 2012 erste Vorschläge für zukünftige Kreis- und Gemeindegrößen vorlegen. Eine Gebiets- und Verwaltungsreform könnte dann vom Landtag noch 2013 beschlossen werden.
Den Stand der aktuellen Überlegungen und die möglichen Folgen für eine Gebiets- und Verwaltungsreform für Nordthüringen ist auch Gegenstand der Diskussion am 27. Oktober in der Großbodunger Burggalerie.
Zur Diskussion liegt auch die Schrift “Gebietsreform im Freistaat Thüringen. Positionierungen aus dem Landkreis Eichsfeld” (Landrat Dr. Werner Henning / Prof. Dr. Raban Graf von Westphalen) aus.
Moderiert wird die Diskussion vom Leiter der Erfurter Büros der Ebert-Stiftung, Dr. Dietmar Molthagen.





Auf gutem Weg oder mitten in der unendlichen Geschichte? Überlegungen zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Nordthüringen

Seit vielen Jahren wird in Thüringen über eine mögliche Gebiets- und Verwaltungsreform diskutiert. Dabei geht es um die Fragen, welche Größe von Kreisen und Gemeinden auch angesichts des demografischen Wandels langfristig funktionsfähig sind, welche Aufgaben einerseits das Land, andererseits die Kommunen übernehmen sollen und welche öffentliche Infrastruktur finanzierbar ist.
Die Entwicklungen des demografischen Wandels und der mittelfristigen finanziellen Lage des Freistaats sind lange bekannt. Die Schlussfolgerungen, die auf Grundlage dieser Fakten gezogen werden, unter-scheiden sich jedoch deutlich zwischen den politischen Akteuren: Während die Einen eine Gebietsreform als unvermeidlich ansehen und sich davon langfristige Einspareffekte zur Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie dauerhaft lebensfähige Gebietskörperschaften trotz demografischen Wandels versprechen, sehen die Anderen keinen unmittelbaren Handlungsbedarf und verweisen auf die dezentrale Tradition Thüringens und die Notwendigkeit leicht erreichbarer und bürgernaher Verwaltungsangebote.
Zuletzt wurde vor der Sommerpause zur Bearbeitung dieser Frage eine Stabsstelle in der Staatskanzlei eingesetzt und bis Jahresende sollen erste Vorschläge vorliegen. Dies nimmt die Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit der Galerie in der Burg zum Anlass, um den aktuellen Überlegungsstand zu dieser Reform zur Diskussion zu stellen und dabei speziell die möglichen Folgen der Gebiets- und Verwaltungsreform für Nordthüringen in den Blick zu nehmen. Sie sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen!

DAS PROGRAMM

19:30 Uhr Begrüßung
Dr. Gerlinde Gräfin von Westphalen Galerie in der Burg

19:40 Uhr Der aktuelle Stand der Diskussion um eine Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen
Matthias Hey, MdL Sprecher für Kommunales der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Innenausschusses des Thüringer Landtages

20:10 Uhr Überlegungen zu einer möglichen Gebiets- und Verwaltungsreform aus Nordthüringer Perspektive
Matthias Jendricke Bürgermeister von Nordhausen

20:25 Uhr Diskussion mit den Referenten und dem Publikum

Moderation: Dr. Dietmar Molthagen, Friedrich-Ebert-Stiftung
21:00 Uhr Ende der Veranstaltung



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